Allgemeine Nutzungsbedingungen für Autohero
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Autohero (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“) sorgfältig, bevor Sie diese Website benutzen.
§ 1 Allgemeines
- Die Autohero GmbH, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) unter der Handelsregisternummer HRB 201002 B (im Folgenden: „Autohero“), betreibt die Website www.autohero.com (im Folgenden: „Website“). Über die Website können Nutzer der Website (im Folgenden: „Nutzer“) gebrauchte Fahrzeuge käuflich erwerben. Für den Verkauf von gebrauchten Fahrzeugen über die Website gelten die Allgemeine Verkaufsbedingungen der Autohero GmbH.
- Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Autohero auf derartige Bestimmungen des Nutzers ausdrücklich hingewiesen wurde.
- Autohero behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit aus betrieblichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen zu ändern. Der Nutzer wird darüber spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung informiert.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
- Bevor der Nutzer ein gebrauchtes Fahrzeug über die Website kauft, muss er sich registrieren. Ein Anspruch auf Durchführung der Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung sind nur volljährige natürliche und juristische Personen berechtigt.
- Der Nutzer hat die im Registrierungsprozess abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Ändern sich die während des Registrierungsprozesses angegeben Daten, ist der Nutzer verpflichtet, sein Nutzerkonto unverzüglich entsprechend anzupassen.
- Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes zugreifen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort für sein Nutzerkonto geheim zu halten. Dem Nutzer ist untersagt, das Passwort an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer muss Autohero umgehend informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Zugangsdaten des Nutzers von Dritten missbraucht werden oder wurden. Bestehen Anhaltspunkte für einen Missbrauch, muss der Nutzer sein Passwort unverzüglich ändern.
- Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
§ 3 Pflichten des Nutzers
- Sofern der Nutzer Inhalte auf der Website einstellt, hat er sicherzustellen, dass diese Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte auf der Website zu veröffentlichen, die gewaltverherrlichend, pornografisch, rassistisch, jugendgefährdend oder strafbarer Natur sind oder sonst gegen Gesetze verstoßen bzw. rechtswidrig sind.
- Der Nutzer darf keine von Autohero generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Dienste von Autohero eingreifen, insbesondere wenn hierdurch eine übermäßige Belastung der Website herbeigeführt werden könnte.
- Der Nutzer stellt Autohero von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Autohero wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Autohero, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
§ 4 Urheberrechte, sonstige gewerbliche Schutzrechte und Nutzungsrechte
Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf der Website können dem Urheberrecht unterliegen oder als gewerbliches Schutzrecht geschützt sein. Die Nutzung der Website berechtigt den Nutzer nicht zur weitergehenden Nutzung dieser Informationen und Inhalte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung der Informationen und Inhalte dieser Website durch den Nutzer oder einen Dritten ist nicht gestattet, es sei denn Autohero oder ein anderer Rechteinhaber hat der Nutzung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 5 Sanktionen
- Autohero kann verschiedene Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die Allgemeinen Verkaufsbedingungen verletzt.
- Zu den Maßnahmen zählen die Verwarnung des Nutzers sowie die vorläufige und die endgültige Sperrung von Nutzern.
§ 6 Gewährleistung
Aufgrund der Beschaffenheit des Internes ist es möglich, dass die Website vorübergehend nicht verfügbar ist. Insbesondere kann der Zugriff des Nutzers auf die Website gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen zu ermöglichen. Autohero bemüht sich, im Rahmen der technischen Möglichkeiten den Zugang und die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen bzw. die Häufigkeit und Dauer jeder vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen. Autohero gewährleistet jedoch nicht, dass die Website ständig, fehlerfrei und ohne Unterbrechungen verfügbar ist.
§ 7 Haftungsausschluss
Autohero haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also solcher, auf deren Einhaltung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertrauen kann. Darüber hinaus haftet Autohero nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
Sollte eine Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit bestehen, so ist diese beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
§ 8 Schlussbestimmungen
- Auf die Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
- Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so vereinbaren die Parteien das Amtsgericht Königs Wusterhausen bzw. das Landgericht Cottbus als ausschließlichen Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.
- Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
- Autohero ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).